Konferenz, NSU-Prozess, NSU-Untersuchungsausschuss, Potsdam, Verfassungsschutz

Sondervotum im NSU-Untersuchungsauschuss

Im Landtag wurde heute der Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsauschusses veröffentlicht (Drucksache 6/11485).

Für die Fraktion DIE LINKE hat der Obmann Dr. Volkmar Schöneburg das Sondervotum vorgestellt. Darin werden die Ergebnisse der Untersuchungen aus LINKER Sicht eingeordnet, Schlussfolgerungen gezogen und Konsequenzen nahelegt. Die wichtigsten Punkte des Sondervotums haben wir in einer Handreichung zusammengefasst.

Volkmar Schöneburg
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